Wahlen in der VG Uder

Hier finden Sie Informationen über die Wahlen, wie zum Beispiel Wissenswertes zu den gesetzlichen Vorschriften zu Wahlen und über die Wahlergebnisse seit 2014.

Am 5. Juni bzw. 19. Juni 2016 (Stichwahl in Dietzenrode/Vatterode) fanden in zwölf Gemeinden der VG Uder (außer in der Gemeinde Asbach-Sickenberg) Bürgermeisterwahlen statt. Die Amtszeit der Bürgermeister beträgt sechs Jahre und beginnt am 1. Juli 2016.

 

Die Kommunalwahl findet nach den Regelungen des Thüringer Kommunalwahl­gesetzes (ThürKWG) und der Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO) statt. In der VG Uder werden nach diesen Regelungen der Landrat, die Bürgermeister, Gemeinderäte und Kreistagsmitglieder gewählt.

 

In den letzten Jahren wurden das ThürKWG und die ThürKWO mehrfach über­arbeitet. Wesentliche Änderung waren der Wegfall der 5-Prozent-Hürde bei der Wahl der Gemeinderatsmitglieder oder die Wiedereinführung der Stichwahlen im Februar 2010 bei den Bürgermeister- und Landratswahlen. Das dritte Gesetz zur Änderung des ThürKWG vom 3. Dezember 2015 beinhaltet nun auch die Änderung des Wahlalters. Im § 1 des ThürKWG heißt es jetzt: Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben.

 

Weiterhin wahlberechtigt sind alle Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Mit­gliedsstaates der EU besitzen und die weiteren Voraussetzungen nach § 1 Abs. 1 ThürKWG erfüllen. Dazu gehört, dass nur wahlberechtigt ist, wer am Wahltag seit mindestens drei Monaten seinen Wohnsitz in der Gemeinde bzw. im Landkreis (nur Wahlen Landrat und Kreistag) hat und dort gemeldet ist.

 

Nicht geändert haben sich jedoch die Voraussetzungen für die Wählbarkeit des ehrenamtlichen Bürgermeisters. Dieser muss am Wahltag das 21. Lebensjahr vollendet haben.

 

Die Amtszeit für die Gemeinderatsmitglieder beträgt fünf Jahre. Sie endet am 31. Mai 2019.